Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dienste und Angebote von clipschool.de gelten für alle ClipBesucher und ClipSchüler.

ClipSchool.de ( im Folgenden mit „ClipSchool“ abgekürzt) ist Deutschlands erstes online Bildungsvideoportal und fast eine virtuelle Schule ohne Klassenzimmer. Wir haben auch keine Lehrer, nur aktive ClipSchüler, denn über ein Bewertungssystem der Lernenden findet eine ständige Qualitäts- und Aktualitätsanalyse statt. Unter ClipSchülern (Mindestalter 14 Jahre) ist das Du vereinbart. Im interaktiven Selbststudium lernt der angemeldete Nutzer dieses Portals das im Bildungsnetzwerk verbreitete Wissen und kann dem Bildungsnetzwerk eigene Beobachtungen hinzufügen. Durch Fragen, Kommentare und Diskussion können die Clips als Lernträger sortiert, ergänzt und aufbearbeitet werden. Die ClipSchulleitung überprüft auf Grund der Selbstauswahl das zu vermittelnde Wissen dabei lediglich nach den Kriterien.

Durch die kostenlose Anmeldung bei ClipSchool und die Benutzung der angebotenen Dienste und Angebote, erklärt der ClipBesucher, diese AGB's akzeptiert und verstanden zu haben, die ClipSchool Dienste und Angebote in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

Die Einstellung von Videos die die im Einstelldialog konkretisierten Anforderungen erfüllen ist ebenfalls kostenfrei. Verbindungskosten die dem Hochladenden entstehen verbleiben beim ClipSchüler.

ClipSchool.de ist nach neuestem Stand der Technik programmiert. Wir übernehmen dennoch keinerlei Folgekosten oder Schäden die durch Nutzung von ClipSchool auf Rechnern aller Art entstehen können. ClipSchool.de ist nach dem RFC System ICRA Klassifiziert und kann von allen Internetbenutzern und insbesondere Erziehungsberechtigten demnach korrekt in Contentfiltern bearbeitet werden.

Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des ClipBesuchers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn wir uns schriftlich damit einverstanden erklären.

§ 2 Bedingungen für die Anmeldung zum ClipSchüler

Bestimmte Dienste und Angebote von ClipSchool können nur nach einer erfolgreichen Registrierung als ClipSchüler genutzt werden. Angemeldete ClipSchüler erteilen sich gegenseitig die Nutzungsrechte (§31 UrhG) zu ihren Clips.

a) Die Registrierung bei ClipSchool ist kostenlos.

b) Jeder ClipSchüler darf nur eine Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen ClipSchool Dienste und Angebote dürfen ausschließlich zum eigenen Gebrauch verwendet werden und sind nicht übertragbar.

c) Jeder kann ClipSchüler werden, der die Pflichtfelder im Anmeldeformular wahrheitsgemäß und vollständig ausfüllt ("Anmeldedaten").

d) Jeder ClipSchüler erhält nach der Anmeldung ein Passwort ("Nutzerdaten"), welches von uns an seine angegebene E-Mail-Adresse versendet wird.

e) Die angegebene E-Mail-Adresse muss von daher gültig sein. Bei einer ungültigen E-Mail-Adresse bestehen keine Ansprüche auf den registrierten ClipSchüler-Zugang und auf die Bekanntgabe oder Neuversendung des Passwortes.

f) Jeder ClipSchüler ist verpflichtet, seine Anmeldedaten auf dem derzeitigen Stand zu halten sowie seine Nutzerdaten geheim zu halten.

g) Wir sind berechtigt, die Personalien des neuangemeldeten ClipSchülers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den ClipSchüler gegebenenfalls zu löschen.

h) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der ClipBesucher sich erfolgreich bei ClipSchool angemeldet hat.

i) Der ClipSchüler versichert gegenüber der ClipSchulleitung, das 14. Lebensjahr vollendet zu haben.

j) Das Vertragsverhältnis endet durch kostenfreie Abmeldung vom System. Eingespielte Clips des Clipschülers können bei der Abmeldung ClipSchool.de mit Urheberrechten übereignet werden oder gelöscht werden. Verbleibende Werbefrei-Guthaben können unterhalb von 5€ auf Grund fremder Bearbeitungsgebühren nicht erstattet werden. Positive Guthaben werden unter Abzug von 5€ Bearbeitungsgebühren erstattet.

§ 3 Verantwortlichkeit für Minderjährige

a) An den ClipSchool kostenlosen Diensten und Angeboten dürfen sich Minderjährige anmelden und diese nutzen, soweit sie sich über die Konsequenzen des Einverständnisses zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind und die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen.

b) Falls Erziehungsberechtigte die Teilnahme und die Nutzung von ClipSchool Dienste und Angeboten durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortung für die Verhaltensweise des Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch der ClipSchool Dienste und Angebote durch den Minderjährigen.

c) Die Erziehungsberechtigten sind sich darüber bewusst, dass einige Dienste und Angebote von ClipSchool Inhalte enthalten können, die für die Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind. ClipSchool kann für fremde Inhalte, welche für die Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind, nicht verantwortlich gemacht werden.

d) Die Erziehungsberechtigten haften für kostenpflichtige Dienste und Angebote welche durch Minderjährige genutzt werden.

§ 4 Clips (Bildungsvideodateien der ClipSchüler)

Clips sind bei ClipSchool elektronische Kurzfilme (vgl. §2(1)6 UrhG ggf. §24(1) UrhG) mit Bildungsinhalt. Ein einfaches Nutzungsrecht für Jedermann (§32(3) UrhG) gilt als vereinbart. Bei ClipSchool.de präsentierbare Clips sind keine Filme in Spielfilmlänge, allein schon um bildungsförderliche Fragen und eine vertiefte inhaltliche Kommentare zu ermöglichen (ggf. Kleine Teile eines Werkes, Werke von geringem Umfang § 53 (3) UrhG). Eine Vervielfältigung des Werkes findet durch die Technik der Wiedergabe (Flash) zu Zwecken der Reproduktion oder Privatkopie nicht statt. Für den Ort der Wiedergabe mit dessen rechtlichen Einschränkungen nach UrhG ist allein der ClipSchüler verantwortlich.

Clips müssen mit Zustimmung aller Gefilmten und unter Beachtung der rechtlichen Grundlagen (vgl.  §8(2) UrhG) aufgenommen sein. Verantwortlich ist der ClipSchüler der den Film zur Veröffentlichung (§6 UrhG) einstellt und ClipSchool damit die Nutzungsrechte (§34(1) UrhG) und Verwertungsrechte überträgt (§17(1), §18, §19, §20, §21, §22 UrhG) und verzichtet auf jede Vergütung (§27 UrhG). ClipSchool kann den eingestellten Clip angemeldeten ClipSchülern nur durch Umgestalten (Werbung im Vorspann, Logoeinbindung, Schnitt, Abspann) auch unter Einblendung von Werbung anderer Anbieter darstellen (§23 UrhG). Der ClipSchüler gibt mit seiner Veröffentlichung „Meinen Clip jetzt Hochladen“ die Darstellung zu Werbezwecken (§24(1) UrhG) frei. ClipSchool.de geht von der Urheberschaft des ClipSchülers aus (§10 UrhG) und behält sich vor ohne Angaben von Gründen Clips aus dem Angebot zu entfernen. Dies kann insbesondere bei vorgebrachten Ansprüchen Dritter sowie gehäuften Beschwerden über Form und Inhalt erfolgen.

Eine Präsentation des Clips außerhalb der Startseiten der Suchfunktionen stellt keinen Grund für Rückrufsrecht-Einwände nach §41 UrhG dar.

Bedingungen für freigeschaltete hochgeladene Clips sind:
a) akzeptable Qualität der Clips

• Begrenzte Zahl von Videoformaten (avi, flv, mov, mpg, peg, vob, wmv). Es können nur Videodaten in üblichen Formaten eingesetzt werden. Office, HTML, ZIP Formate werden nicht unterstützt. Office PowerPoint und andere Formate kann Rahmen einer Dienstleistung ab 50€ umgewandelt werden.
  
• Bildqualität (Auflösung mindestens 320*240 Pixel pro Bild, Idealerweise 640*480 Pixel mit bis 25 Vollbildern pro Sekunde, Stativ benutzen oder feste Auflage, Bildschärfe, geringer Einsatz von Einstellungswechseln)
  
• Tonqualität (Lautstärke, Modulation, Störgeräusche, Passung zum Bild) (ClipSchool.de – Webcam – Software - Koffer benutzen oder Headset benutzen)

b) Mindestlänge des Clips eine Minute, Maximum durch Kapazität im Upload, 225MByte begrenzt

c) Seriosität

d) Bildungsinhalt

e) Nutzen für Betrachter, Lehrende oder andere Bildungsinteressierte

f) Werbefreiheit im Video (Technisch unvermeidbare Signaturen und Logos erlaubt)

g) Kurzer, passender, selbstbeschreibender Titel ohne weitere Kommunikationsdaten (e-Mail, URL, UID etc.) den die ClipSchulleitung auch in ansprechendere Form ändern darf. (§39 UrhG wird ausgeschlossen)

h) Die Clip-Beschreibung enthält dabei:

• Ansprechende Beschreibung des Nutzens für ClipSchüler
• Sortierkriterien zum Inhalt
  • Fachbereich (Lernfeld, Schulfach oder Kategorie)
  • Stufe (Anfänger, Fortgeschrittener, Experte)

i) Clips deaktivierter oder gelöschter ClipSchüler werden zunächst aus dem System genommen und in einem Clearingprozess der Urheberrechte mit dem Ziel der Wiederveröffentlichung dem System wieder zugeführt.

§ 5 Werbefreies ClipSchool [neu ab 10.11.2007 und erweitert am 1.5.2009]

ClipSchool ist zu Beginn der angemeldeten Nutzung werbefrei und bleibt es, wenn es zur Erstellung und Verbreitung selbst produzierter Bildungsvideos genutzt wird. Für hochgeladene freigeschaltete eigene Clips und viele andere Aktivitäten in ClipSchool erhält der Nutzer "FreeClips" die sich beim betrachten von Clips bis auf 0 verbrauchen. Buttons im Infobereich, die nach Ausführung nicht mehr angezeit werden, informieren den Benutzer über sinnvolle Aktivitäten.

a) Gegen Vorauskasse per Onlineüberweisung mit unserem Partner PayPal kann unter Abzug der Überweisungsgebühren von PayPal eine werbefreie Präsentation der Bildungsvideos in ClipSchool erfolgen. Da davon auszugehen ist, dass eine Präsentation auch vor Publikum oder im Widerspruch zu §7b,d durch Nutzung des selben ClipSchüler-Accounts durch mehrere Personen durch Weitergabe der Zugangsdaten erfolgen kann gilt die Vergütung für eine werbefreie Präsentation von beliebigen Clips mit 1€ pro Tag als vereinbart. Vom positiven Guthaben wird beim ersten Anmelden am Tag der vereinbarte Betrag abgezogen. Restbeträge unter 1€ können nicht erstattet werden. Sollten Zahlungen zurückgebucht werden, behalten wir uns vor, den Zugang des ClipSchülers zu sperren und Schadensersatzforderungen zu stellen. Eine Bearbeitungsgebühr von 20€ für Auslagen gilt als vereinbart.

b) Eine weitere Möglichkeit werbefrei ClipSchool.de Clips zu nutzen besteht durch den Aufruf von ClipSchool mit Referenzcodes. Im "Empfehlen" Menübereich der für angemeldete Nutzer sichtbar wird werden ClipSchülern Codes zum Einbau in eigenene Homepages oder Weblogs angeboten. Mehrfache Aufrufe und technisch generierter Traffic wurde allerdings technisch begrenzt.

§ 6 Nutzungsanspruch / Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen

a) Die Nutzung von ClipSchool erfolgt auf eigenes Risiko des ClipBesuchers / ClipSchülers. Ein Anspruch auf die Teilnahme, Anmeldung und Nutzung von ClipSchool besteht nicht.

b) ClipSchool übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste und Angebote zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.

c) ClipSchool übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des ClipSchüler, die ein Nutzer im Rahmen der ClipSchool Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von ClipSchool, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

d) Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Dem ClipBesucher / ClipSchüler ist bewusst, dass ClipSchool ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten.

§ 7 ClipSchool Dienste und Angebote

ClipSchool bietet verschiedene Dienste und Angebote im Internet an. Diese Dienste und Angebote sind ihrem Zweck und ihrer Natur nach unterschiedlich. Für die Nutzung der einzelnen Dienste und Angebote gelten ergänzend die folgenden Bedingungen:

a) Der ClipSchüler verpflichtet sich, den Dienst und das Angebot nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Geschäftsbedingungen oder andere Hinweisen untersagt sind.

b) Der ClipSchüler verpflichtet sich, den Zugang zu dem Dienst gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen und die Nutzerdaten (E-Mailadresse und Passwort) nicht weitergegeben zu dürfen.

c) Der ClipSchüler haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes, soweit es sein Verschulden trifft.

d) Soweit dem ClipSchüler bekannt wird, dass seine Nutzerdaten Dritten Personen zugänglich geworden sein könnten, ist er verpflichtet, das Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist ClipSchool unverzüglich per E-Mail zu informieren.

e) Es ist untersagt, die Dienste und Angebote von ClipSchool zu manipulieren, zu hacken oder auf andere gesetzeswidrige Weise zu verändern. Dazu zählen unter anderem Manipulationen durch HTML-Codes oder sonstigen Scripten.

§ 8 Inhalte

Es erfolgt keine Überprüfung von ClipSchool, ob Clip Kommentare, Clip Beschreibungen, Beiträge, Chatdialoge rechts- oder sittenwidrige Informationen enthalten. Dem ClipSchüler obliegen insbesondere folgende Pflichten:

a) die Dienste weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu benutzen;

b) die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten;

c) die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte als Nachricht, Clip-Kommentar oder gar Clip-Beschreibung zu verschicken;

d) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können sowie das einbinden von HTML-Codes oder sonstigen Scripten, welche nicht von ClipSchool vorgegeben sind;

e) Die Nutzung der Dienste für den Versand von Massen-Nachrichten (Spamming), und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften außer der vorgegebenen Funktionen ist nicht gestattet und verpflichtet die Mitglieder zum Ersatz des entstandenen Schadens. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor;

f) Die ClipSchüler verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen, respektvoll miteinander umzugehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu gehört, dass die ClipSchüler sich weder in Clips noch in Beiträgen, Kommentaren, Chatrooms, Profilen oder Foren, auch anderer Anbieter verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzeswidrig äußern;

g) Eine Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung, ist in einem Titel sowie deren Beschreibung eines Clips nicht erlaubt.

§ 9 Sonstiges

ClipSchool weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und ClipSchool keinerlei Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo es stattfindet. Gerade für Autoren von Clips ergibt sich hier eine erhöhte Anforderung auf die diese beim ersten eingestellten Clip hingewiesen werden.

§ 10 Urheberrechtlich geschütztes Material

a) Alles Material innerhalb der ClipSchool Dienste und Angebote, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung.

b) Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von ClipSchool oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht.

c) Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.

d) Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Internet und Vervielfältigung auf Datenträger wie CD-ROM, DVD-ROM etc. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von ClipSchool erfolgen.

e) Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf www.clipschool.de inkl. aller Unterseiten, Banner usw. und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dem www.clipschool.de angebrachten Links.

f) ClipSchool verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über externe Websites und ist somit dafür nicht verantwortlich oder haftbar.

§ 11 Verantwortlichkeit und Pflichten des ClipSchülers

a) ClipSchüler versichern, die anvertrauten Daten Dritter nicht für kommerzielle oder Werbezwecke zu verwendet.

b) ClipSchüler verpflichten sich ClipSchool schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten.

c) Die Nichtbeachtung dieser AGB`s oder der Nutzungsbedingungen, die durch die Anmeldung anerkannt wurden, kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft als auch zum Schadensersatz des ClipSchülers führen.

§ 12 Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft

Jeder ClipSchüler kann die Mitgliedschaft aus der ClipSchool jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber ClipSchool abmelden.

§ 13 Vertragsübernahme durch Dritte

Eine Vertragsübernahme ist nicht möglich.

§ 14 Änderungen der Dienste

Bei kostenlosen Diensten und Angeboten kann ClipSchool nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste und Angebote in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch ClipSchool sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls diesen Bedingungen. Soweit Dienste angeboten werden, behält sich ClipSchool das Recht vor, diese jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.

§ 15 Haftung des Betreibers

a) ClipSchool hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen ClipSchülern ausgetauscht werden oder die ClipSchüler in den Clips einstellen. ClipSchool kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen.

Für die Richtigkeit, Inhalt und den Erfolg der Clips übernimmt ClipSchool keine Haftung. ClipSchool übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Auswertung und des individuell erstellten Gutachtens. ClipSchüler können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder die Dienste von ClipSchool zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Zweck nutzen.

Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung der Dienste von ClipSchool ist jede Haftung von ClipSchool ausgeschlossen.

b) ClipSchool übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen.
ClipSchool haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die ClipSchool nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt ClipSchool keine Haftung.

c) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet ClipSchool nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.

d) ClipSchool haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von ClipSchool eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

e) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
ClipSchool ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Daten der Mitglieder sowie eingesandter Clips bzw. Videodateien auf die diesen AGB zugrunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. Hiermit wird gem. § 33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass ClipSchool die Daten der ClipSchüler in maschinenlesbarer Form maschinell bearbeitet.

§ 16 Newsletter

Der ClipSchüler erklärt sich damit einverstanden, eine Newsletter über Aktivitäten, allgemeinen Hinweisen, News oder ClipSchool-bezogende Werbung per E-Mail zu erhalten.

§ 17 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen , Salvatorische Klausel

ClipSchool ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. ClipSchool wird den ClipSchülern ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der ClipSchüler hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widersprechen. Hierauf weist ClipSchool ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der ClipSchüler der Änderung nicht innerhalb der Frist schriftlich widerspricht, gelten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den ClipSchüler ab dem Tag des Fristablaufes.

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

§ 18 Datenschutz

Durch die Nutzung der Dienste und Angebote von ClipSchool und/oder durch die Mitgliedschaft von ClipSchool, akzeptiere der ClipSchüler gleichzeitig auch die Datenschutzerklärung.

§ 19 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Arnsberg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.